Eurozusammenbruch
Eskalation in Syrien muss gestoppt werden! http://www.bueso.de/node/5848
4./5.August beim CSD-Straßenfest in Hamburg-Mitte ! Auch diese Ausgegrenzten Opfer des Raubtierkapitalismus gehören dazu!
Wer geht mit mir? Demo für Veränderung dieser unerträglichen Zustände
Empört Euch
In den letzten Jahrzehnten hat der Finanzraubtierkapitalismus gewütet – die Politik hat ihm freie Bahn gelassen
zuerst frißt der Raubtierkapitalismus
die Menschen
die mittelständische Unternehmen
aber nun frißt der Raubtierkapitalismus seine Erzeuger
und nun sollen wir
DAS VOLK
sie retten?
Der Politik fällt dazu was ein, die Bankster haben es ihr eingeflüstert:
Rettet den Euro! Nicht die Menschen Macht den ESM!
Macht den ESM mächtig!
Alle Macht dem ESM für die Banken
wenn das Volk rebelliert, wir haben die Euro-Gendarmerie, die Soldaten, die Wasserwerfer, die Gewehre, das Tränengas
ESM die Grauen Herren aus den Machtzirkeln der EU in ihren feinen Limousinen wollen es so:
Juncker kritisiert Deutschland- dort wird der Widerstand gegen Austeritätspolitik und neue Diktatur immer lauter, und niemand knüppelt den nieder!
Junckers Forderung nach hauptamtlichem Chef - wir brauchen einen starken Mann, einen Führer
Spaniens EU-Minister warnt Deutschland : Es gibt auch andere Wege, an euer Geld zu kommen!
Aber wir sind das Volk und
Eine Grenze hat Tyrannenmacht:
Wenn der Gedrückte nirgends Recht kann finden,
wenn unerträglich wird die Last, greift er
hinauf getrosten Mutes in den Himmel
und holt herunter seine ew'gen Rechte,
die droben hangen unveräußerlich
und unzerbrechlich wie die Sterne selbst. (Stauffacher)
Empört Euch
Empört Euch.
Wir sind das Volk
Wir wollen die Volkswirtschaften wieder aufbauen, aber für die Menschen, nicht für das Geld!
Wurde der ESM-Vertrag von der US-Anwaltskanzlei „Freshfields Bruckhaus Deringer“ erstellt? Hat das Finanzministerium mit der Vertragserstellung eine US-amerikanische Anwaltskanzlei mit direktem Draht zu den Großgläubigern Europas beauftragt?
von Rolf von Hohenhau, Bund der Steuerzahler in Bayern e.V.
Nach bislang vorliegenden Informationen wurde das juristisch widerwärtige ESM-Monster hauptsächlich von der US-Anwaltskanzlei „Freshfields Bruckhaus Deringer“ erstellt. Obschon die Rechtskultur Europas überwiegend auf römischem Recht beruht und außer dem unbedeutenden Irland kein Euroland dem englischen Rechtskreis angehört, handelt es sich um ein anglo-amerikanisches Vertragswerk – weit entfernt von jeder europäischen Rechtskultur. Der Originalvertrag wurde denn auch in englischer Fassung erstellt und dann mühselig ins Deutsche übersetzt. Die Immunitätsregelungen des ESM-Mega-Bank-Vertrages wurden einfachheitshalber aus der BIZ-Satzung bzw. der US ESF-Satzung abgekupfert.
Das deutsche Bundesministerium für Finanzen hat 1900 Mitarbeiter. Es verfügt in der Abteilung I (Unterabteilung I C 1 – 5) über einen so riesenhaften Apparat, dass es ein Leichtes hätte sein müssen, den ESM-Vertrag im Hause nach deutsch-römischen Recht zu entwerfen. Und was tut dieses von Dr. Schäuble fehlgeleitete Ministerium: Es beauftragt mit der Vertragserstellung eine US-amerikanische Anwaltskanzlei mit direktem Draht zu den Großgläubigern Europas! Und eben für diesen Finanzminister (und seine gleichgesinnten Kollegen) wird dann im Vertrag ganz zufällig auch ein immuner, hochdotierter Gouverneursposten reserviert. „Mit Speck fängt man Mäuse“, schrieb unlängst der bayerische Steuerzahlerbund.
Die jetzt von Prof. Homburg ebenso schonungslos wie brillant aufgereihten, unfassbaren Vertragsinhalte aus dem ESM-Giftschrank - und noch viele weitere Tücken des ESM-Vertrages - wurden schon vor Monaten in einer äußerst detaillierten ESM-Kommentierung der bayerischen Steuerzahler aufgelistet (www.esm-vertrag.com und www.stop-esm.org).
Dort findet sich auch eine für Nichtjuristen und Nicht-Wirtschaftsprüfer lesbar gemachte „Umwandlung“ des ESM-Vertrages in verständliche deutsche Sprache. Jeder wache deutsche Bürger sollte sich die Zeit nehmen, diese 22 Seiten und insbesondere die Kommentierungen zu den einzelnen Artikeln zu lesen. Erst dann wird ihm überhaupt die Dimension klar, in welchem Umfang er als deutscher Bürger inzwischen von der Masse der Bundestagsabgeordneten verraten worden ist.
Hier der Link: http://www.esm-vertrag.com/up/
http://www.mmnews.de/index.php/politik/10502-esm-vertrag-von-us-kanzlei
Mitten in der reichen Stadt Hamburg, Steindamm, vor einem türkischen Lebensmittelgeschäft
Nicht nur verarmte, bettelnde Menschen, nicht nur Obdachlose auf der Straße liegend
ein Mann an einer Mülltonne, klaubt sich Grünzeug heraus, findet eine Birne in der Abfalltonne, ißt sie, mit dem Gesicht über der Tonne, legt sie beiseite und sucht weiter nach Eßbarem.
Nicht nur der Einzelne ist dafür verantwortlich, wenn er sein Leben nicht packt – es sind die Zustände des unerträglichen Raubtierkapitalismus, den
wir das Volk
nicht retten wollen zum Wohle der Hochfinanz, das Finanzsystem das kracht zusammen nach all den größenwahnsinnigen Spekulationsorgien dieser Hochfinanz, und nun sollen wir das Volk es retten auf Kosten von noch mehr Menschenleben?
Sagen wir Nein! Solidarisieren wir uns mit den Völkern Europas! Wir wollen wieder Volkswirtschaften, in denen der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht das große Geld.
Die internationale Hochfinanz schreckt auch vor Krieg nicht zurück, das wissen wir seit 1929! die Verursacher der Finanzkrise, die großen internationalen Finanzhäuser der Wall Street und City of London! Es riecht nach Krieg von Prof. Dr. Eberhard Hamer >>Die Weltpresse der US-Hochfinanz verschärft wöchentlich die publizistischen Angriffe..<<
in: http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=679
Neue Solidarität Nr. 25, 18.6.1997 http://www.solidaritaet.com/neuesol/1997/25/index2.htm 1
Am 19.Dezember 1996 erschien im Hamburger Abendblatt ein längeres Interview mit dem französischen Maastricht-Kritiker Emmanuel Todd. Unser Leser Rolf Kurt Neumann fühlte sich durch Todds Ansichten, mit denen er weitgehend* übereinstimmt, dazu angeregt, sich selbst die gleichen Fragen zu stellen und zu beantworten. Das Ergebnis war diese besondere Form eines Leserbriefs. *In etlichen Punkten teilte der Maastrichtkritiker Emmanuel Todd aber die hoffnungsvollen Erwartungen, die dem Bürger mit der Einheitswährung Euro suggeriert wurden und in Wahrheit nur
Warum der Euro nicht funktioniert
von Rolf Kurt Neumann
Viele Menschen haben Angst vor dem Euro, doch die Politiker behaupten, er sei sowohl politisch wie wirtschaftlich absolut nötig. Was stimmt daran?
Absolut nichts stimmt daran, denn: 1. Die Angst ist berechtigt, denn die Euro-Idee (Maastrichter Verträge) wurde geboren, als die Wiedervereinigung unwiderruflich wurde und eine stärkere Einbindung Deutschlands 'über diese Einheitswährung ausgedacht wurde.
Die europäischen Partner hatten Angst vor dem übermächtig erscheinenden größeren Deutschland - 'wenn das auch völlig unbegründet-war und ist - und, dieses Trostpflaster für die euopäische Zustimmung zur deutschen Einheit mußte angeboten werden.
2. „Die Politiker" ist eine unzulässige Verallgemeinerung: Es gibt genügend Politiker und Wirtschaftsfachleute, die sich dagegen aussprechen. Und was ist von den Politikern zu halten, die sich so überzeugt für den Maastrichter Vertrag einsetzen? Sehen Sie sich an,was für ein
Europa sie wirtschaftlich geschaffen haben: real über sechs Millionen Arbeitslose in Deutschland, fast 30 Millionen Arbeitslose in ganz Westeuropa und etwa 15 Millionen Arbeitslose in Osteuropa! Ist das etwa ein Beweis für die wirtschaftliche Kompetenz dieser Politiker?
Ihre Erfolge bestehen im fortschreitenden Abbau von Arbeitsplätzen, allein in Deutschland 33,000 weiteren Firmenpleiten in diesem Jahr, ständig größeren Finanzlöchern in 'allen öffentlichen -
Haushalten und einem,galoppierenden Ausverkauf des „Tafelsilbers" der öffentlichen Hand, um die Banken zufriedenzustellen, gerade bei Unternehmungen, die sinnvollerweise in öffentlicher Verantwortung bleiben müßten. "
Die Maastrichter Verträge sind dermaßen-vom monetaristischen Denken durchdrungen. daß der Gedanke an die physische Ökonomie völlig fehlt; statt dessen ganz offensichtlich die Ideologie von der „nachindustriellen Gesellschaft" ' übermächtig ist. Wie sonst läßt sich erklären, daß bei den Konvergenzkriterien das Wichtigste fehlt,nämlich, das Ziel der Vollbeschäftigung in allen nationalen Volkswirtschaften?
Aber die europäische Einheit war doch die Voraussetzung für eine neue
Zukunft, gilt das denn nicht mehr?
,
Die ,Einheitswährung Euro .wird die Menschen eher spalten als einigen. Die europäische Einigung.hat ihren größten Impuls aus der nationalen Vielfalt bezogen. Mit der Fiktion der Einheitswährung werden diese notwendigen nationalen Unterschiede nur scheinbar aufgehoben. Die Menschen werden sich schon bald gegen diese Gleichmacherei sträuben. Schon mit der Währungsumstellung werden die Konflikte ausbrechen, der Streit wird sich an der Festsetzung der gerechten Umrechnungskurse entzünden. Die Menschen werden sich weniger denn je als Europäer empfinden. Denken sie doch an die sozialen Spannungen, die durch den Maastricht- Prozeß .bisher entstanden sind.
Warum soll es negativ sein, aus Franzosen oder Deutschen Europäer zu machen?
Europäer wird man nicht durch das gleiche Geld im Portemonnaie! Der europätsche Gedanke hat mit dem monetaristischen Denken nichts gemein. Diese Euro-ldeologie erweist sich schon
jetzt als das Streben nach einer übermächtigen zentralistischen, demokratisch überhaupt nicht mehr kontrollierten Brüsseler Eurokratie. '
Die Übermacht der Brüsseler Bürokratie mit dem Europaparlament als machtlosem Feigenblatt hat dem schönen Europa-Gedanken schon großen Schaden zugefügt. Daß jetzt dieses zentralistische Brüssel-Europa den Nationalstaaten jede eigenständige Wirtschaftspolitik verbieten will, daß Sachsen oder Bremen z.B. keine eigenständige Wirtschaftsförderung betreiben dürfen, daß Brüssel mit fragwürdigen Umweltschutztichtlinien massiv in die Infrastrukturentwicklung einzelner Länder hineinregiert, gibt Anlaß zu allergrößten Befürchtungen.
Wieso das?
Durch diese Maßnahmen werden sich alle Nationen in ihren Belangen benachteiligt fühlen, jede auf ihre Weise. 2
Wieso erlaubt Brüssel, daß die Credit Lyonnais so massiv mit-Steuergeldern vor den negativen Konsequenzen ihrer
Spekulationsgeschäfte-geschützt wird, fragt.sich mancher Deutsche, während die vergleichsweise geringe ,Unterstützung für Volkswagen in Sachsen von Brüssel massiv behindert wird?
Aber innerhalb Europas strebt diese Ideologie doch eine Einigung an?
Sehen Sie, eine Einigung aufgrund einer vorgegebenen Ideologie kann es nicht geben. ln der Wirtschaftsunion der ursprünglichen Art waren die Differenzen beispielsweise zwischen Frankreich-und Deutschland geringer als jetzt im Laufe der zunehmenden Vereinheitlichung.
Denken Sie an die Spannungen durch das Schengener Abkommen. Frankreich führt aus nationalem Interesse -und das zu Recht, meine ich, Personenkontrollen an den Grenzen durch.
In Deutschland verlagert sich die Personenkontrolle auf das Inland, und die Deutschen fühlen sich durch die allzu offenen Grenzen in ihrer Sicherheit zunehmend bedroht. Die wachsende Kriminalität gibt den Menschen zu denken. Eine derartige Einigung aus ideologischen Gründen ist eher geeignet, Europa wieder zu spalten. Vergessen geglaubte Egoismen werden wieder wach, fürchte ich.
Man sollte sich also mit dem aktuellen Europa-Zustand zufriedengeben und nicht weitermachen? -
Der jetzige Zustand in Europa ist überhaupt nicht zufriedenstellend, und so wird der Euro mehr als ein nur ungeliebtes Kind sein, Immer mehr Bürger werden im Euro eine verhaßte Mißgeburt sehen. Schon jetzt werden die massiven wirtschaftlichen Einbrüche; die Unternehmenspleiten, die steigende Arbeitslosigkeit, die wachsenden finanziellen Belastungen und der Sozialabbau dem Maastricht-Prozeß zugeschrieben .....
Aber wir wollen Europa doch vor allem aus wirtschaftlichen
Gründen, um Wirtschaftsmächten wie USA oder Japan zu widerstehen.
Und genau das wird nicht gelingen, wenn wir wegen der Maastrichter Kriterien, denen das wichtigste Kriterium fehlt, nämlich Stärkung der produktiven Wirtschaft und Vollbeschäftigung, unsere Volkswirtschaften auf dem Altar der Sparpolitik zerschlagen. Es geht nicht darum, ob Europa. den USA oder Japan wirtschaftlich ebenbürtig sein kann oder nicht; beim Euro geht es darum, daß wir die falsche Entwicklung zur Globalisierung, zum hemmungslosen Freihandel nach der Adam Smithschen Wirtschaftsdoktrin einfach hinnehmen sollen. Das kann nicht lange gutgehen... ,
Wer erlaubt Ihnen, 'das zu behaupten?
Diese Freihandelsideologie hat bisher immer allen geschadet, arn Ende auch den Profiteuren.Sehen Sie sich den de-
solaten-Zustand.an, in den die britische Wirtschaft nach jahrhundertelanger Ausbeutung eines Drittels der Welt durch Kolonialismus und erzwungenen Freihandel geraten.ist! Der Bürger merkt sehr wohl, .daß in der Euro- und Maastricht-Idee eine ganze Menge nicht
stimmt. Warum sonst fürchtet die Bonner Regierung eine Volksbefragung?
Warum sonst muß ein derartiger Werbeaufwand für den Euro betrieben werden? Geldanlagefirmen schlachten schon lange die Angst der Geldbesitzer vor dem-Euro für sich aus; viel mehr Angst müßte der arbeitende Bürger haben, er sieht doch täglich, wie der Maastrichter Verträge wegen Arbeitsplätze vernichtet werden,
Und den den angeblich so kompetenten Wirtschaftslenkern wie Rexrodt fällt nichts weiter ein, als billigste Dienstleistungsjobs in Privathaushalten oder Schuhputzerkolonnen in den Geschäftsstraßen und immer weitere Pläne, die Löhne und Gehälter zu senken. Sollen wir denn am Ende mit der Kinderarbeit in der Dritten Welt konkurrieren müssen? Wenn das der Euro-Gedanke ist, dann ist Europa in der Tat eine furchtbare Mißgeburt!. Von der historisch großartigen Idee Adenauers, Ludwig Erhards und Charles de Gaulles ist dann nur noch ein häßlicher Torso übriggeblieben. Und diese Leute wollen ein stabiles, prosperierendes Europa bauen; in dem zufriedene Bürger leben
und arbeiten?
Das wird ja auch zugegeben. Aber diese Probleme müssen
überwunden werden, weil ein Mißerfolg des Euro doch wohl eine Wirtschaftskatastrophe für ganz Europa bedeuten würde?
Die Menschen sehen in zunehmender Deutlichkeit, daß vor allem dieses schon zwanghafte Beharren. auf den Maastrichter Kriterien die Wirtschaften der einzelnen Nationen ins Trudeln bringt, haben Sie die Massendemonstrationen und Streiks in Frankreich schon vergessen, oder die Proteste gegen die Sparpolitik im Gesundheitswesen?
Aber es wird ja Regierungen geben, die helfen können? 3
Aber mit welchen Möglichkeiten denn noch? Maastricht läßt doch kaum noch wirksame Maßnahmen zu, denken Sie etwa, diese Probleme können überwunden werden von denselben Politikern, die aus schierer Inkompetenz es haben soweit kommen lassen, daß die realen
Arbeitslosenzahlen schon höher sind , als vor Hitlers Machtergreifung? Die in ihrer nackten Not die gleichen Fehler machen wie.damals Brüning? Und die befürchtete Wirtschaftskatastrophe erleben wir gegenwärtig, und zwar weil die Regierungen wegen' der Maastrichter Kriterien die Existenzgrundlage, nämlich die Volkswirtschaften zerschlagen, der selbstauferlegte Zwang zum Euro ist schon die Katastrophe!
Es kommt also nicht zum Euro? Eine Riesenkatastrophe?
Nein! Es wäre das beste, Helmut Kohl
und Chirac würden' gemeinsam erklären, sie hätten sich mit dem Euro geirrt, sie würden : die . gemeinsame. Währung auf einen späteren Zeitpunkt vertagen und zunächst einmal alle Kraft darauf verwenden, die europäischen Volkswirtschaften wieder aufzubauen, große gesamteuropäische, vielleicht sogar eurasische Infrastrukturprojekte in Gang zu bringen: ein großes.gesamteuropäisches Wiederaufbauprogramm . für ein gesamteuropäisches Wirtschaftswunder auflegen und durchführen.
Das Scheitern des Euro einzugestehen, wäre eine riesige Erleichterung. Und die gemeinsame Kraftanstrengung, ganz Europa bis in den Nahen und den.Fernen Osten sowie Afrika wiederaufzubauen, würde die Menschen auf diesem Kontinent stärker einen, als jede gemeinsame Währung es je könnte!
Wenn das alles wirklich so ist, warum reagieren denn nicht wenigstens einige Politiker in diese Richtung?
Ich vermute, .nehmen wir mal den deutschen Bundeskanzler, Helmut Kohl, da spielt wohl die Besessenheit, als Kanzler der deutschen Einheit und der europäischen Einigung dazustehen, die Hauptrolle. Daß er damit der Schimäre des Monetarismus auf den Leim geht, sieht der Historiker Kohl nicht. Leider versteht er nicht viel von Wirtschaft, und er hat die falschen Berater, seit Herrhausen ermordet worden ist.
Da gibt es andere; die auf die rein monetaristische Lösung von Amts wegen fixiert sind wie Theo Waigel. Und die Liberalen . sehen im Globalisierungsprozeß, in den Privatisierungen, im total liberalisierten Freihandel ja ihr liberales Glück erfüllt. Den richtigen Durchblick hat da keiner mehr, zumal de sich täglich verschärfende Krise am Arbeitsmarkt, in den Unternehmen, an den Börsen und hinsichtlich der zu stopfenden Haushaltslöchern alle zunehmend in Panik geraten läßt. Das macht blind für die richtige Lösung.Eine ausweglose Situation? Keinesfalls. Diese Erklärung abzugeben, erfordert nicht einmal großen Mut. Sehen Sie; dieses Eingeständnis eines Irrtums wäre doch verbunden mit der Aussage, daß man für alle Menschen auf diesem Kontinent eine gewaltige Aufgabe formulieren, eine großartige Vision des gesamteurasischen Wiederaufbaus als Ziel vor Augen führen möchte. Sehen Sie doch einmal, welche riesigen Aufbauarbeiten im vom Sozialismus zerstörten Osteuropa und Rußland, den von Bürgerkriegen zerstörten Ländern im Osten des Kontinents, im ausgebluteten Afrika in Angriff genommen werden müssen.
Für Sie kann der Euro also weder wirtschaftlich noch politisch eine positive Rolle spielen?
Nein. Einer Vielzahl verschiedener.Nationalstaaten eine gemeinsame Währung überzustülpen, das ist ein nackter Monetarismus, in dessen Denken kein Platz für den Menschen als schöpferisches Wesen vorhanden ist.
Um die vorhandenen kulturellen, psychologischen Differenzen der einzelnen Völker abzubauen, ist die gemeinsame Währung am allerwenigsten geeignet. Die Unterschiede gleichen sich nicht aus, nur weil alle das gleiche Geld in der Tasche haben. .
Der Ausgleich entsteht durch das gemeinsame Arbeiten an einer gemeinsamen Aufgabe, von deren Bewältigung auch jeder gleichermaßen. profitiert, nämlich daß überall die Menschen wieder schöpferisch tätig-sein können und sehen, daß sie die Früchte ihrer Arbeit auch genießen können. Das erst wird die Menschen auf diesem Kontinent einander näherrücken lassen. Und dann könnte eines Tages' auch über eine gemeinsame Währung nachgedacht werden, als die Krönung des Aufbauwerkes sozusagen. Aber.zuerst den Richtkranz oben hinhängen, und dann erst anfangen, das Fundament für die Hausmauern zu errichten, wie soll das denn funktionieren? - -
Kohl und Chirac sollten sich von ihrer panischen Angst vor den Monetaristen und Freihandelsdogmatikern freimachen und gemeinsam vom Euro Abstand nehmen. Sie sollten stattdessen einen Schritt auf ihre Bürger zugehen und deren Ängste um die Massenarbeitslosigkeit, Verarmung und.Sozialabbau in ganz Europa ernstnehmen und zu einem großen Wirtschafts- und Infrastrukturaufbauprogramm aufrufen.
Dieser Riesenkontinent Eurasien mit Afrika, das von Europa nur durch das Mittelmeer getrennt ist, hat einen derart großen Nachholbedarf an Wiederaufbau, daß wir viele hundert Millionen Menschen in einer großen friedlichen, schöpferischen Kraftanstrengung damit sinnvoll beschäftigen könnten. Verkehrswege und Häuser, Kraftwerke und Industriezentren, mittelständische und handwerkliche Betriebe sowie eine florierende Land- und Forstwirtschaft aufzubauen, und allen Menschen ein sinnvolles, durch produktive Arbeit mit Sinn erfülltes Leben zu ermöglichen. Die Menschen hätten eine Vision, für die zu leben lohnt.
Warnung vor dem Sparen
Unsere Angriffe auf die Sparpolitik der Bundes-und Landesregierungen werden oft mißverstanden. Wir warnen vor dem Versuch, durch Streichen oder Verzögerung wichtiger Investitionsvorhaben den „Haushalt retten“ zu wollen. Denn. durch diese Art von Sparmaßnahmen geschieht das genaue .Gegenteil. Wachsende Arbeitslosigkeit und sinkende Steuereinnahmen übertreffen bei weitem den Spargewinn und lassen den Finanzminister so bedröppeIt aussehen,wie er zur Zeit überall zu bestaunen ist.
Damit ist aber nicht, gesagt, daß es nicht angesichts blödsinniger Verschleuderung von Steuergeldern sinnvolle Gelegenheiten zum Sparen gibt. Zum Beispiel hat Oskar Lafontaine (SPD) im Saarland, wo ihm ein Forstamtsleiter Schwierigkeiten machte, sich diesen dadurch vom Hals geschafft, daß er eigens für ihn eine "Koordinierungsstelle für Klimaschutz" hat' einrichten lassen.
Der Mann darf nun die Auswirkungen der „Klimakatastrophe“ auf die Kröten beobachten und bezieht dafür jährlich 15OOOO;-DM.
Leider, und nur deshalb erwähnen wir ihn, ist das kein Einzelfall. Millionen werden alljährlich auf diese Weise oder für unsinnige Gutachten verschleudert. Diese Gutachten haben in den allermeisten Fällen nur den Zweck, willfährigen "anerkannten" Wissenschaftlern, deren Stimme man zu Propagandazwecken benötigt, oder besonderen Parteifreunden auf gekonnte Art Gelder zufließen,zu lassen. (Wieviel bei solchen Gelegenheiten in die Partei- oder sonstige Kassen zurückfließt, entzieht sich der der Regel der Nachprüfbarkeit.)
Milliardengeschenke kann allerdings nur der Bundesminister für Finanzen verteilen. Und das tut er. Hat er nicht kürzlich, als die Haushaltsmisere schon drohend aufzog, die 2,5 Mrd, DM, die der Bund durch den Verkauf der Salzgitterwerke kassierte, an die „Bundesstiftung Umwelt" verschleudert? Er hat.
Wenn immer vom Abbau des Sozialstaates und davon die, Rede ist, daß wir uns bestimmte Sozialausgaben für Behinderte, Benachteiligte' oder sonstwie vom Schicksal Geschädigte nicht rnehr leisten können, dann sollte man unproduktive
Geldverschwendungen der öffentlichen Hand genauso.anprangern wie die Umweltlügen, mit denen Rot- Grüne unserem Land mit leider beachtlichem Erfolg den produktiven Boden ausschlagen.
Ein neuer Europavertrag
Das Programm von Solidarite et Progres in Frankreich enthält folgenden Gegenvorschlag zum Maastrichter Abkommen
-
Die Grundlage dieses Vertrages müssen gemeinschaftliche Großprojekte in West-und Osteuropa sein; die sich bis nach Asien und Afrika erstrecken, weil gegenseitige Entwicklung den Frieden sichert. Dabei' müssen wir von der real- wirtschaftlichen Substanz statt von einem monetären Konstrukt ausgehen. 2.Anders als bei Maastricht muß das Monetäre -das Geld - der physischen Substanz, also den realen Projekten, unterstellt sein. Um das zu erreichen, :und um die Gemeinschaftsprojekte durch,Kredite für Infrastruktur und Industrie zu finanzieren, muß jede europäische Nation, wieder die Kontrolle über Geldschöpfung und Kredit erhalten; d.h. es muß überall ein Nationalbanksystem mit der Möglichkeit produktiver Kreditschöpfung eingerichtet werden. Die Einheitswährung erschlägt die Gemeinschaftsprojekte, Die Zusammenarbeit bei solchen Projekten hingegen wird real starke Währungen schaffen, die durch feste, auf ein bestimmtes Wirtschaftsinstrument (Gold o.a . Red.) bezogene Paritäten' 'miteinander verbunden sind.
3.Im Rahmen der Verwirklichung der Großprojekte müssen sich die europäischen Länder mit China, Rußland, Indien, der Türkei, Iran, den Mittelmeerländern, den Ländern des Nahen Ostens und den Vereinigten Staaten, zusammentun, Ziel ist, den weltweiten, schrankenlosen Liberalismus und die Deregulierung zu überwinden und wieder hin zu 'gelenkten' Märkten und einer Reihe von Großprojekten zu gelangen. .
Fortsetzung und Ziel der europäischen Großprojekte ist dabei die Eurasische Landbrücke.
4
Hallo, wie mir die letzten Nachrichten zeigen, spitzt sich die Lage wirklich dramatisch zu,
und so viele hier laufen mit Scheuklappen, oh pardón iPod und so in der Gegend rum,
wirklich wie "im Tal der Ahnungslosen"
und jeder merkt es irgendwie
uns allen soll das Fell übe die Ohren gezogen werden, so in vielen Foren, so die Kommentare zu
Meine Kurznachrichten, ein Überblick
Kein Geld für Schuluniform: Pakistanischer Junge verbrennt sich http://nachrichten.t-online.de/kein-geld-fuer-schuluniform-pakistanischer-junge-verbrennt-sich/id_55319858/index
da reden welche von dem "Adel, der uns in solche Armut stürzen will" - wie richtig - aber es fehlt der Durchblick
oder dies, mir gerade zugeschickt, also, ich werde es nicht ausprobieren!
Bis uns nur das noch hilft?
Schon mal so richtig high? Hat uns grade heute der Proff im Seminar was von vorgeschwärmt, muss man einfach mal probiert haben, da bleib ich doch tatsächlich tagelang wach, alles ist so high
fehlt aber auch wieder der Durchblick, wie war das nochmal mit dem Iran-Contrs-Skandal?? Ach richtig, da hat der alte George Bush (damals als "Schattenpräsident" im CIA) mit den Einnahmen aus Marihuanageschäften, die so nebenbei die US-Jugend vergiftet haben, die Contras gegen die sandinistisce, demokratische Regierung in Nicaragua unterstützt., und der Afghanistanfeldzug? Die Opiumfelder in der Provinz Helmand werden brav von den britischen Truppen bewacht, damit der Opiumanbau nicht gestört wird.
Stimmt, das einbrechende Finanzsystem braucht Nachschub.
Ja, in die Armut wollen sie uns hinkriegen, im Auftrag der internationalen Finanzoligarchie, laßt uns endlich auf die Barrikaden gehen, gegen ESM, wir brauchen, so bei google, eine
Volksabstimmung über ESM und Fiskalvertrag! Wir haben das Recht auf Widerstand!
Bauen wir an einer besseren Welt? Wie in Frankreich Jacques Cheminade: Eine Welt ohne die Londoner City und Wall Street - warum werden seine Erfolge in Frankreich hier verschwiegen, aber Hollande und Le Pen so breitgetreten?
und wie schon öfters in den letzten Hundert Jahren, wenn ein Finanzsystgem einkrauht, hilft meist ein kleiner Krieg.
Wahl-Farce in den USA: «Die Israeli erpressen Obama»
http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=766
Dieser Krieg kann aber veerdammt groß und auch heißer werden als die Hölle.
Wer ist denn bereit, in jeder freien Minute auf die Straße zu gehen, die Ahnungslosen, die doch zumeist vor blanker Wut über Null-Arbeit oder Viel-Arbeit zu Minilohn die Hände in den Taschen zu Fäusten ballen!, aufzurütteln, wenn immer mehr sich Massendemos anschließen, können -anders als der einzelne "kleine Mann" viele kleine Männer schon etwas bewirken.
Warum der Euro nicht funktioniert
Am 18.6.1997 in Neue Solidarität
Von Rolf Kurt Neumann
Am 19. Dezember 1996 erschien im Hamburger Abendblatt ein längeres Interview mit dem französischen Maastricht-Kritiker Emmanuel Todd. Unser Leser Rolf Neumann fühlte sich durch Todds Ansichten, mit denen er weitgehend übereinstimmt, dazu angeregt, sich selbst die gleichen Fragen zu stellen und zu beantworten.
inhttp://www.solidaritaet.com/neuesol/1997/25/index2.htm
Alle von mir damals in diesem ganzseitigen Zeitungsartikel genannten Gefahren der Euro-Einführung und der Währungsunion haben sich inzwischen bewahrheitet.
Eurokritiker Wilhelm Hankel in „Die EURO Lüge und andere volkswirtschaftliche Märchen“
„Es geht aufwärts mit der Konjunktur. So meint es der Finanzminister und zählt seine wachsenden Steuereinnahmen. Märchenstunde! Real wächst, nicht nur in Deutschland, die Kluft zwischen Arm und Reich. Trotz Aufschwung, beeindruckenden Exporterfolgen und explodierenden Börsen verkümmern Binnenwirtschaft, Mittelstand und Infrastruktur. Dem Staat fehlt das Geld für Bildung, Forschung, Soziales und den dringend benötigten Nachwuchs.
Der EURO sollte ein Goldenes Zeitalter herbeiführen, in Deutschland und für Europa. Jetzt droht der stärksten europäischen Volkswirtschaft der Abstieg. Erklärt wird der Fehlschlag der Politik mit immer neuen 'harten Fakten' aus einer schier unerschöpflichen volkswirtschaftlichen Mottenkiste. Die Globalisierung verlange es nun einmal, daß sich der Staat den Marktdiktaten anpasse, anstatt umgekehrt.
Dumm nur, daß der EURO die alten Inflationsländer boomen läßt, nur Deutschland nicht, das an seiner bewährten Währungsstabilität festhalten will. Dank für sein Währungs- und Zinsgeschenk an die Partner hat Deutschland nicht geernet: Sie vergelten es mit dem >>Teuro<<; vereinnahmen seine Überschüsse zur Bezahlung ihrer Defizite im Ausland und ihres Überkonsums im Inland und werben mit Dumpingsteuern und Niedriglöhnen Investitionen und Arbeitsplätze ab, die hierzulande bitter fehlen.
So muß es nicht für immer sein, der Verrat an der DM kann noch immer korrigiert, die verpfuschten Reformen immer noch zum Erfolg geführt werden. Gute Wirtschaftspolitik wird weder im Niemandsland der Globalisierung gemacht, noch kann sie von einem Brüsseler >>Politbüro<< diktiert werden, noch darf sie größenwahnsinnigen Welt-AG-Managern überlassen werden. Für sie gelten immer noch die Maßstäbe eines Ludwig Erhard und Karl Schiller., den einst weltweit bewunderten Architekten guter und dem Wohle aller dienenden Wirtschaftspolitik.
Der Ökonom Professor Wilhelm Hankel ist einer der bekanntesten Kritiker der Einführung des EURO und vehementer Verteidiger der Deutschen Mark. Karl Schiller machte ihn #Ende der 60er Jahre zu seinem Chefberater in Sachen Währung und internationale Finanzen. Gut zwei Dutzend Regierungen der Dritten Welt holten seinen Rat ein. Seit vierzig Jahren lehrt er an in- und ausländischen Universitäten, u.a. in Harvard; Washington; Bologna; Berlin und Frankfurt am Main:
Eurokritiker Wilhelm Hankel und Dr. Kurt Richebächer, ehemaliger Chefvolkswirt der Dresdner Bank und hauptverantwortlicher Mitgestalter der Währungsreform 1948 auf einem Internationalen Seminar der Nachrichtenagentur EIR im Februar 2001 in Berlin in der Diskussion mit Lyndon LaRouche übereinstimmend. „ Diese Politiker und Manager (die die EURO-Einführung vorantreiben) kann man nur als klinisch wahnsinnig bezeichnen!“
Eurokritiker Prof. Schachtschneider und Prof. Hans Herbert von Arnim bei youtube:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=sMPi2it6WGI
ESM - Schuldenunion - Finanzdiktatur - Enteignung
http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=U2-m3tfEbaY
http://www.zeit.de/2011/50/Suende-Headline
Großbritannien, Land ohne industrielle Produktion, aber mit überbordender Spekulation in der Finanzindustrie: „In dieser verqueren Welt des überdrehten Freiheitsbegriffs von John Stuart Mill und Adam Smith war es möglich, dass in der Londoner City ein Finanzsystem ohne nennenswerte Regulierung entstand, in dem all die hoch komplizierten Derivate und forderungsbesicherten Wertpapiere gehandelt wurden, die 2008 maßgeblich zum großen Crash führten. Da wurden Milliarden Euro aus den Spareinlagen und Rentenkassen einfacher Bankkunden verzockt, und die Londoner Banker hielten sich schadlos.“
Frühe Warnungen vor den Gefahren dieser Finanzspekulation wurden geflissentlich überhört, auch von der Bundesregierung:
Aus der Neuen Solidarität Nr. 47/97:
BüSo macht Finanzspekulation zum Thema im Bundestag
http://www.solidaritaet.com/neuesol/1997/47/swap.htm